Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von

Christine Bosse-Büchling e.U.
Brainfood Design
Hauptplatz 30
3493 Hadersdorf am Kamp
Österreich

GISA-Zahl: 33483627
Ausstellende Behörde Bezirkshauptmannschaft Krems

Gewerbe: Dienstleistung in der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnik

 

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Webdesignerin Christine Bosse-Büchling im folgenden Auftragnehmer genannt.

 

Alle Dienstleistungen erfolgen ausschließlich zu den hier aufgeführten Bedingungen. Christine Bosse-Büchling erbringt für den Auftraggeber – im folgenden Auftraggeber genannt – insbesondere Dienstleistungen im Bereich Webdesign und Suchmaschinenoptimierung.

 

Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Auftraggeber schriftlich unter Hervorhebung der geänderten Klauseln mitgeteilt.

 

Widerspricht der Auftraggeber innerhalb von zwei Wochen nicht, gelten diese als vereinbart.

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Dienstleistungen im Bereich von Webdesign und Suchmaschinenoptimierung, die der Auftragnehmer gegenüber dem Auftraggeber erbringt, auch wenn im Einzelfall bei Vertragsabschluss nicht ausdrücklich auf die AGB Bezug genommen.

 

Davon abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie von dem Auftragnehmer schriftlich anerkannt wurden.

 

Angebot und Vertragsabschluss

 

Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Aufträge gelten erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (auch per E-Mail möglich) von dem Auftragnehmer als angenommen. Ebenfalls gilt die Überweisung des im Angebot ausgewiesenen Rechnungsbetrages auf das Konto von dem Auftragnehmer als Angebotsannahme.

 

Mündliche Zusagen stellen keine Zusicherung welcher Art auch immer dar.

 

Wichtige Änderungen seitens des Auftraggebers in seinem Umfeld (Firma, Anschrift, Rechtsform, USt-ID, etc.) hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer umgehend mitzuteilen.

 

Die Transferierung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag mit dem Auftragnehmer auf Dritte bedarf der vorherigen, schriftlichen Genehmigung durch den Auftragnehmer.

 

Angaben des Auftraggeber über seine bestehenden EDV-Systeme, geplante Hardwareänderungen oder funktionale Aspekte sind von dem Auftragnehmer nicht auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Für diese Angaben ist alleine der Auftraggeber verantwortlich.

 

MitarbeiterInnen und/oder Beauftragte von dem Auftragnehmer können keine von den Leistungsbeschreibungen, den Tarifen sowie diesen AGB abweichende Vereinbarungen treffen, insbesondere keine Garantieerklärungen bezüglich der zu erreichenden Besucherzahlen und der Platzierung in Suchergebnissen abgeben.

 

Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen grundsätzlich auf Basis dieser AGB. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

 

Leistungsbeschreibung

 

Der Tätigkeit von dem Auftragnehmer liegt in der Regel eine Vereinbarung mit der Kundin / dem Kunden zugrunde. Diese Vereinbarung beinhaltet den Umfang der Leistungen sowie das dafür in Rechnung zu stellende Entgelt. Entfällt eine detaillierte Leistungsbeschreibung oder sind einzelne Punkte unklar definiert, liegt es im Ermessen des Auftragnehmers, wie und in welchem Umfang diese Punkte ausgeführt werden.

 

Preise, Zahlungen und Verpflichtungen

 

Alle Preise sind Nettopreise. Gültig ist stets die aktuelle Preisliste bzw. das individuelle abgesprochene Angebot. Maßgebend sind immer die bei Auftragserteilung vereinbarten Preise. Bei Rücktritt des Auftraggebers vom Auftrag sind die bereits geleisteten Arbeitsaufwendungen durch den Auftraggeber zu entlohnen.

 

Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Rechnung fällig und ohne jeden Abzug sowie spesenfrei für den Auftragnehmer zu begleichen.

 

Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, vertragliche Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen (nach erfolgloser Mahnung per E-Mail und Postversand den Betrieb der Webseite einzustellen, Passwörter zu ändern und die betroffenen Seiten offline zu schalten) sowie Verzugszinsen in der Höhe von 9 % p.a. zu berechnen. Weiters trägt der säumige Auftraggeber sämtliche Kosten von dem Auftragnehmer, die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung und gerichtlichen bzw. außergerichtlichen Eintreibung notwendig und nützlich sind. Die Höhe dieser Kosten richtet sich nach den üblichen und gesetzlich anwendbaren Tarifen der jeweiligen Intervenienten. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

 

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Auftragnehmerin. Der Rechtsweg bleibt unberührt.

 

Daten

 

Der Auftraggeber stellt alle notwendigen Texte, Bilder und Daten für den Inhalt der Website rechtzeitig in digitaler Form zur Verfügung.

 

Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet zu überprüfen oder zu überwachen, ob die Inhalte der Webseiten des Auftraggebers Rechte Dritter verletzen, oder gemäß den Vorgaben der jeweiligen Suchmaschinenbetreiber aufgebaut sind, oder sonstige Gesetze gem. Verbraucherschutz und ähnliche. Die Verantwortung für eine mögliche Abstrafung von Seiten Dritter trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber außerdem für die rechtliche Zulässigkeit der von ihr angemeldeten Inhalte ihrer Seiten, sowie für die von ihr gelieferten Informationen alleine verantwortlich. Diese Informationen beinhalten die Suchbegriffe, Keywords und die zu optimierenden Begriffe, aber auch sonstige Inhalte wie Texte, Produkte, Fotos, usw. Der Auftraggeber ist außerdem für den Schutz der Rechte und der Freiheit Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht verantwortlich. Dies gilt auch für die vom Kunden/von der Kundin ausgewählten Suchbegriffe, Keywords und zu optimierende Begriffe, die auf einen Vorschlag von dem Auftragnehmer im Rahmen einer Konkurrenzanalyse zurückgehen. Für diese Inhalte ist ebenfalls alleine der Auftraggeber verantwortlich.

 

Datenschutz

 

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass durch den Auftragnehmer im Rahmen des mit ihr abgeschlossenen Vertrages Daten über ihre Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht werden dürfen. Der Auftraggeber erklärt sich mit Abschluss des Vertrages außerdem dazu bereit, dass im Rahmen der Notwendigkeit Daten über seine Person an Dritte übermittelt werden dürfen. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain in Suchmaschinen, Kataloge und Listen notwendig sind, wobei diese im Anschluss öffentlich werden können.

 

Für alle anderen Kundendaten verpflichtet sich der Auftragnehmer die Weitergabe an Dritte zu unterlassen.

 

Kündigung

 

Der Auftraggeber kann das Vertragsverhältnis gemäß der vereinbarten Laufzeit und Kündigungsfrist ohne Angaben von Gründen kündigen. Die Kündigung muss dem Auftragnehmer schriftlich per Einschreiben mitgeteilt werden. Das Recht der sofortigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

 

Alle Konditionen, die bei Vertragsabschluss vereinbart wurden, haben für das gesamte Vertragsverhältnis Bestand.

 

Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, laufende Verträge ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Dies wird dem Auftraggeber schriftlich auf dem Postwege mitgeteilt.

 

Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von einem Monat, sofern keine anders lautenden Vereinbarungen getroffen wurden. Der Vertrag verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, wenn keine Kündigung bis einen Monat vor Ablauffrist erfolgt. Anders lautende Vereinbarungen sind nach Absprache möglich.

 

Die Kündigung ist schriftlich per Einschreiben zu vollziehen. Bei Kündigung durch den Auftraggeber erlischt die Dienstleistung hinsichtlich der Seitenplatzierung unverzüglich. Die im Auftrag der Kundin/des Kunden angelegten Dateien, Designs, Inhalte und Optimierungen gehen in das Eigentum von dem Auftragnehmer über.

Rechtssicherheit der Website

 

Der Auftragnehmer ist in keinster Weise für die Rechtssicherheit der Website des Auftraggebers verantwortlich. Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass der Webauftritt, Shop oder Buchung Funktionalität, den rechtlichen Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die Dienstleistungen zu buchen sind oder die Produkte zu kaufen sind, genüge getan ist.

 

Geheimhaltung

 

Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle die ihm während der Vertragsdurchführung zur Verfügung gestellten bzw. bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder als vertraulich gekennzeichnete Informationen geheim zu halten. Dies gilt zudem auch während zwei Jahren über das Vertragsende hinaus.

 

Erfüllung und Gewährleistung

 

Der Auftragnehmer vereinbart mit dem Auftraggeber entsprechend der Auftragserteilung eine Erstellung einer Homepage mit Hilfe von Wix, und oder eine Optimierung und Eintragung ihrer Internetseiten in den entsprechenden Suchmaschinen (derzeit: google) gemäß dem Dienstleistungsangebot. Der Auftragnehmer erstellt ein Design und falls gewünscht optimiert die mit dem Auftraggeber definierten Suchbegriffe in den betreffenden Suchmaschinen und Verzeichnissen. Die ersten Ergebnisse werden laut Vereinbarung ca. 4 Wochen nach der Auftragserteilung erstellt. Voraussetzung hierfür ist, dass der Auftragnehmer hierfür alle relevanten Daten seitens des Auftraggebers erhalten hat.

 

Eine Nichtveröffentlichung oder Löschung (auch aus Gründen einer Suchmaschinenrichtlinien-Übertretung) ihrer  Webseite durch einen oder mehrere Suchdienstanbieter (Suchmaschinen) wird von dem Auftragnehmer gegenüber dem Auftraggeber nicht entschädigt, da dies einzig und allein im Ermessen der betreffenden Suchmaschinen liegt.

 

Alle Leistungsvereinbarungen zwischen den Vertragsparteien bedürfen der Schriftform.

 

Im Falle von Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt oder Leistungsstörungen im Sinne von Betriebsstörungen, Streiks oder ähnlichem, welche dem Auftragnehmer eine termingerechte Erfüllung erschweren oder unmöglich machen, wird beiden Parteien ein Rücktritt vom Vertrag nach Ablauf von 20 Werktagen nach Terminende eingeräumt. Ist die Erbringung der Dienstleistung nachweislich aufgrund eines solchen Umstandes unmöglich, werden die Parteien durch den Rücktritt von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung freigestellt.

 

Gewährleistung Verstoß

 

Anzeigen von Mängeln haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen und sind von dem Auftraggeber aussagekräftig und ordentlich zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung aller Mängel.

 

Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach allen Kräften zu unterstützen. Vor einer Fehlerbeseitigung müssen Programme, Daten und Datenträger vollständig gesichert werden bzw. durch WIX. Der Auftragnehmer haftet nicht für Daten- und Programmverluste. Kann der Mangel nach zwei Versuchen und nach Setzung einer Nachfrist von vier Wochen nicht behoben werden, ist der  Auftraggeber berechtigt, den Vertrag schriftlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Zusätzliche Schadenersatzansprüche stehen dem Auftraggeber nicht zu.

 

Fehler und Mängel, die durch äußere Einflüsse (einschließlich unbefugter Zugriffe über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten oder Produkte Dritter, Computerviren – welcher Art auch immer – oder nicht von dem Auftragnehmer durchgeführte Änderungen, Ergänzungen oder sonstige Manipulationen entstehen, sind grundsätzlich von der Gewährleistung ausgeschlossen.

 

Der Auftraggeber versichert, dass sie nur ihre Internetadresse(n) registrieren bzw. optimieren lässt oder im Auftrag von Dritten mit deren Einverständnis handelt.

 

Sollten Schäden an Webseiten Dritter entstehen, kann einzig der Auftraggeber dafür verantwortlich gemacht werden. Für Regresszahlungen und Schäden kann der Auftragnehmer grundsätzlich nicht verantwortlich gemacht werden.

 

Haftung

 

Der Auftragnehmer haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

 

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden (wie Datenverluste und Folgeschäden daraus), nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftragnehmer ist ausgeschlossen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.

 

Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden aufgrund von Handlungen Dritter, höherer Gewalt oder aufgrund des Umstands, dass Dritte auf rechtswidrige Art und Weise Daten oder Programmteile in ihre Verfügungsgewalt bringen und sie weiterverwenden.

 

Die Haftung des Auftragnehmers ist jedenfalls mit der Rechnungssumme des jeweiligen Auftrags begrenzt.

 

Die hier aufgeführten Regelungen gelten auch für Personen, die der Auftragnehmer mit der Durchführung des Auftrags beauftragt.

 

Abweichungen von diesen AGB sind nur dann wirksam, wenn sie vorher schriftlich vereinbart werden.

 

An Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der KundInnen von dem Auftragnehmer gebunden.

 

Sollten in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, so sind die übrigen Bestimmungen davon nicht betroffen. In diesem Fall ist die unwirksame Bestimmung durch eine Wirksame zu ersetzen. Sie muss dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommen.

 

Gerichtsstand ist Krems, Österreich . Für Lieferung und Zahlung gilt als Erfüllungsort der Sitz des Auftragnehmers, auch dann, wenn die Übergabe an einem anderen Ort erfolgt. Zur Anwendung kommt österreichisches Recht.

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3493 Hadersdorf am Kamp/Österreich

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